• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Verdeckttürband zur schwenkbaren Halterung eines Türblatts an einer Türzarge, umfassend ein in eine Schmalseite des Türblatts oder die Türzarge einsetzbares erstes Gehäuse (1) und ein in die Türzarge oder die Schmalseite des Türblatts einsetzbares zweites Gehäuse (2), ein mehrachsiges Gelenk mit zwei Gelenkkörpern (3, 4), das die beiden Gehäuse (1, 2) miteinander verbindet, erste und zweite Befestigungsplatten (7, 8), über die jeweils eines der Gehäuse (1, 2) mit der Türzarge oder dem Türblatt verbunden sind, wobei die Gelenkkörper (3, 4) an einem ersten Ende über eine Längsführung (5) in jeweils einem der Gehäuse (1, 2) verschiebbar geführt und an einem zweiten Ende über eine Drehachse (22) schwenkbar gelagert sind, wobei die Lage eines der Gehäuse (1, 2) relativ zu den an diesem angeordneten ersten Befestigungsplatten (7) senkrecht zu einer Frontfläche der ersten Befestigungsplatten (7) mittels einer Verstellspindel (10) veränderbar ist, wobei die Verstellspindel (10) in der jeweiligen Befestigungsplatte (7) ortsfest, aber drehbar gelagert und in einer Gewindebohrung des Gehäuse (1, 2) aufgenommen ist.
    公开号:EP3680431A1
    申请号:EP19218053.7
    申请日:2019-12-19
    公开日:2020-07-15
    发明作者:Albert Bartels
    申请人:Bartels Systembeschlage GmbH；
    IPC主号:E05D3-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verdeckttürband zur schwenkbaren Halterung eines Türblattes an einer Türzarge gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    [0002] Ein gattungsgemäßes Verdeckttürband zum verdeckten Einbau ist beispielsweise aus der EP 2 476 833 B1 bekannt. Das aus dieser Schrift bekannte Verdeckttürband besteht dabei im Wesentlichen aus einem ersten an einer Türzarge montierbaren Bandteil und einem zweiten an einem Türblatt montierbaren Bandteil.
    [0003] Die beiden Bandteile sind dabei über ein mehrachsiges Gelenk miteinander verbunden. Jedes dieser Bandteile weist ein Gehäuse auf, das in jeweilige Ausnehmungen in der Türzarge beziehungsweise in der schmalen Seite des Türblatts einsetzbar ist.
    [0004] Das mehrachsige Gelenk weist dabei einen massiven Gelenkkörper auf und eignet sich insbesondere als Türband für schwere Türblätter. Die Gelenkkörper weisen eine gabelförmige Grundform auf, die Gehäuse besitzen eine Tasche, in die die Gelenke beim Schließen eintauchen können.
    [0005] Ein solches Verdeckttürband hat sich in der Praxis durchaus bewährt.
    [0006] Allerdings ist die hier genutzte Verstelleinrichtung zur dreidimensionalen Verstellung der jeweiligen Bandteile relativ aufwändig und weist aufgrund dieser Verstellmöglichkeiten eine relativ große Längserstreckung auf. Auch der Gelenkkörper ist relativ aufwändig in seiner Herstellung.
    [0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein einfacher herstellbares Verdeckttürband zur schwenkbaren Halterung eines Türblatts an einer Türzarge mit reduzierter Längserstreckung bereitzustellen.
    [0008] Diese Aufgabe wird durch ein Verdeckttürband zur schwenkbaren Halterung eines Türblattes an einer Türzarge mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
    [0009] Das erfindungsgemäße Verdeckttürband umfasst ein in eine Schmalseite des Türblatts oder die Türzarge einsetzbares erstes Gehäuse und ein in die Türzarge oder die Schmalseite des Türblatts einsetzbares zweites Gehäuse.
    [0010] Das Verdeckttürband weist weiter ein mehrachsiges Gelenk mit zwei Gelenkkörpern auf, das die beiden Gehäuse miteinander verbindet.
    [0011] Erste und zweite Befestigungsplatten des Verdeckttürbandes sind über jeweils eines der Gehäuse mit der Türzarge oder dem Türblatt verbunden.
    [0012] Die Gelenkkörper sind an einem ersten Ende über eine Längsführung in jeweils einem der Gehäuse verschiebbar geführt und an einem zweiten Ende über eine Drehachse schwenkbar gelagert sind.
    [0013] Die Lage eines der Gehäuse ist relativ zu den an diesem angeordneten ersten Befestigungsplatten senkrecht zu einer Frontfläche der ersten Befestigungsplatten mittels einer Verstellspindel veränderbar. Dabei ist die Verstellspindel in der jeweiligen Befestigungsplatte ortsfest, aber drehbar gelagert und in einer Gewindebohrung des Gehäuse aufgenommen.
    [0014] Durch die Verstellung des Verdeckttürbandes in einer Richtung über eine Verstellspindel, die nur noch in der Befestigungsplatte gelagert ist, kann auf eine zusätzliche rückseitige Halteplatte und die Distanzhülsen verzichtet werden.
    [0015] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0016] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verdeckttürbandes weisen die zweiten Befestigungsplatten ein Langloch zur Aufnahme einer in eine Gewindebohrung des Gehäuses einschraubbaren Schraube auf, mit der die Lage des Gehäuses relativ zu den an diesem angeordneten zweiten Befestigungsplatten fixierbar ist.
    [0017] Auch hier kann vorteilhaft auch die rückseitige Klemmplatte verzichtet werden. Die Schraube wird direkt mit dem Gehäuse verschraubt.
    [0018] Das Langloch ist bevorzugt parallel zu einer Schwenkachse des Gelenks ausgerichtet ist.
    [0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante sind die beiden Gelenkkörper miteinander drehbeweglich durch eine Achse verbunden und die Achse sitzt in einem ersten der Gelenkkörper fest und ist in einem zweiten der Gelenkkörper drehbar gelagert ist.
    [0020] Nach einer vorteilhaften Ausführungsvariante weisen die Gelenkkörper in einer Projektion auf eine gedachte Ebene, in der die Achse liegt, eine rechteckige Grundform auf.
    [0021] Die Gelenkkörper des erfindungsgemäßen Verdeckttürbandes sind dadurch einfach gestaltet, die Grundform ist rechteckig und besitzt keine Vorsprünge, Einzüge oder Absätze. Es müssen lediglich Bohrungen eingebracht werden.
    [0022] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung sind die beiden Gelenkkörper in der Form gleich, was die Fertigung der Gelenkkörper weiter vereinfacht.
    [0023] Nach einer weiteren Ausführungsvariante hat das Langloch in der Befestigungsplatte eine Senkform, in der im angezogenen Zustand der Schraube ein Kopf der bevorzugt als Senkschraube ausgebildeten Schraube einliegt.
    [0024] Analog sind nach einer bevorzugten Ausführungsvariante auch die beiden Gehäuse bis auf unterschiedliche Durchmesser der Gewindebohrungen für die Verstellspindeln in einem der Gehäuse und für Schrauben in dem anderen der Gehäuse baugleich ausgebildet. Durch die identische Ausführung der Gehäuse ergibt sich eine einfache Herstellung.
    [0025] Die Verstellspindel ist nach einer bevorzugten Ausführungsvariante in der Befestigungsplatte durch eine Vernietung drehbeweglich fixiert.
    [0026] Nach einer weiteren Ausführungsvariante weist jedes der Gehäuse eine Freimachung, in der die Gelenkkörper eingesetzt sind.
    [0027] Die Freimachungen sind dabei bevorzugt als zweistufige Taschen mit voneinander verschiedener Taschentiefen ausgebildet, in die die Gelenkkörper in einer Schließstellung des Verdeckttürbandes eingetaucht sind.
    [0028] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung sind in einer sich parallel zu den Gewindebohrungen ausgerichteten Begrenzungswand der tieferen Tasche, die an einen Boden der flacheren Tasche angrenzt, und in der dieser gegenüberliegenden Begrenzungswand des Gehäuses die Längsführungen angeordnet ist, mit einer Führungsnut zur Aufnahme eines an einem Ende des Gelenkkörpers drehbar angebrachten Lagerkörpers.
    [0029] Die Gehäuse sind gemäß einer weiteren Ausführungsvariante an ihren einander zugewandten Seiten, betrachtet bei durch das Gelenk verbundenen, nebeneinander positionierten Gehäusen, die jeweilige Freimachung seitlich begrenzende Stege aufweist, wobei die Länge der Stege in Richtung der Achse etwa der Breite eines der Gelenkkörper in Richtung der Achse entspricht.
    [0030] Nach einer vorteilhaften Ausführungsvariante sind die Gelenkkörper zur Vergrößerung der Lagerfläche und Verminderung eines Lagerspiels an dem Lagerkörper mittels einer Lagerscheibe angelagert.
    [0031] Nachfolgend wird eine Ausführungsvariante der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Fig. 1: eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Verdeckttürbandes in geöffneter Stellung von vorne, Fig. 2: eine perspektivische Ansicht des Verdeckttürbandes gemäß Figur 1 von hinten, Fig. 3: eine perspektivische, seitliche Ansicht des Verdeckttürbandes ohne Darstellung eines der Gelenkkörper, Fig. 4: eine perspektivische Explosionsdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Verdeckttürbandes, Fig. 5: eine Schnittdarstellung des Verdeckttürbandes gemäß Figur 1 durch ein erstes der Gehäuse, und Fig. 6: eine Schnittdarstellung des Verdeckttürbandes gemäß Figur 1 durch ein zweites der Gehäuse.
    [0032] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Verdeckttürbandes, des Mehrachsgelenks, des Gehäuses, der Gehäusekörper, der Gelenkkörper und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
    [0033] In den Figuren 1 bis 6 ist eine bevorzugte Ausführungsvariante eines Verdeckttürbandes dargestellt. Das Verdeckttürband weist ein erstes Gehäuse 1 und ein zweites Gehäuse 2 auf. Die beiden Gehäuse 1, 2 sind durch ein Gelenk miteinander verbunden.
    [0034] An den Gehäusen 1, 2 befestigbare Befestigungsplatten 7, 8 dienen der Fixierung der Gehäuse 1, 2 an einer hier nicht dargestellten Türzarge bzw. Türblatt.
    [0035] Das Gelenk besteht aus den Gelenkkörpern 3, 4, die miteinander drehbeweglich über eine Achse 19 verbunden sind. Zwischen den Gelenkkörpern 3, 4 befindet sich bevorzugt eine Lagerscheibe 12. Einer der Gelenkkörper 3, 4 dient für die Achse 19 als Festsitz, in dem anderen der Gelenkkörper 3, 4 ist die Achse 19 drehbar mittels einer Lagerbuchse 13 gelagert.
    [0036] Jeder der Gelenkkörper 3, 4 des Gelenks ist in einem der Gehäuse 1, 2 drehbeweglich mittels einer Achse 22 und Lagerscheiben 14 gelagert und in dem anderen der Gehäuse 1, 2 längsbeweglich mittels Lagerkörpern 24 einer Längsführung 5 geführt. Die Lagerkörper 24 sind mittels Ansatz oder Lagerscheibe an den Gelenkkörpern 3, 4 gelagert und mit einer Achse 6 drehbar mit den Gelenkkörpern 3, 4 verbunden.
    [0037] Wie insbesondere in Figur 4 dargestellt ist, sind an den Gehäusen 1, 2 sich in z-Richtung, die im eingebauten Zustand des Verdeckttürbandes üblicherweise der Vertikalen entspricht, erstreckende Gehäuseansätze 16 angeformt, an denen die Befestigungsplatten 7, 8 fixierbar sind. Jeder der Gehäuseansätze 16 weist eine Gewindebohrung 20, 25 auf.
    [0038] Die Gewindebohrung 20 in den Gehäuseansätze 16 des ersten Gehäuses 1 dient der Aufnahme einer durch eine Bohrung 30 in der jeweiligen ersten Befestigungsplatte 7 geführten Verstellspindel 10.
    [0039] Die Gewindebohrung 25 in den Gehäuseansätze 16 des zweiten Gehäuses 2 dient der Aufnahme einer durch ein Langloch 17 der jeweiligen zweiten Befestigungsplatte 8 geführten Schraube 9.
    [0040] Fig.2 zeigt das Verdeckttürband von hinten mit den durch die Gehäuse 1, 2 ragenden Verstellspindeln 10 und Schrauben 9. Es wird keine Gegenplatte wie beispielsweise in der weiter oben als Stand der Technik benannten EP 2 476 833 B1 benötigt. Die Befestigungsplatten 7, 8 sind mit der Schraube 9 bzw. der Verstellspindel 10 verschiebbar an den Gehäuseansätzen 16 des Gehäuses 1, 2 befestigt.
    [0041] Die beiden Gehäuse 1, 2 sind bevorzugt geometrisch identisch ausgeführt. Lediglich die Gewindebohrungen 20, 25 in den Gehäuseansätzen 16 können unterschiedlich sein, sofern die Schraube 9 und die Verstellspindel 10 wie im hier dargestellten Ausführungsbeispiel ein insbesondere in seinem Durchmesser unterschiedliches Gewinde besitzen.
    [0042] Zur Befestigung der Befestigungsplatten 7, 8 an der Zarge bzw. am Türblatt weisen die Befestigungsplatten 7, 8 Befestigungslöcher 11 auf, durch die hindurch Befestigungsschrauben in die Zarge bzw. das Türblatt einschraubbar sind.
    [0043] Zur Justierung des Verdeckttürbandes in z-Richtung dient das in den Befestigungsplatten 8 vorgesehene Langloch 17, durch das die Schraube 9 geführt und direkt in der Gewindebohrung 25 des Gehäuseansatzes 16 verschraubt wird, wie es in Figur 6 dargestellt ist.
    [0044] Das Langloch 17 ist bevorzugt mit einer kegelförmigen, für die vorzugsweise als Senkschraube ausgebildete Schraube 9 passende Längssenkung versehen. Nach Lösen der Schrauben 9 können die Befestigungsplatten 8 in Längsrichtung des Langlochs 17, hier in z-Richtung verschoben werden. Nach Anziehen der Schraube 9 ist die Befestigungsplatte 8 auf dem Gehäuse 2 fixiert, wodurch auch das Gehäuse 2 in dem Türblatt bzw. der Türzarge fixiert ist. Die Schraube 9 kann als Flachkopf oder auch als Senkkopfschraube ausgebildet sein. In der Befestigungsplatte 8 ist in dem Langloch 17 eine entsprechende Senkung (flach oder kegelig) eingebracht, damit der Schraubenkopf der Schraube 9 in die Befestigungsplatte 8 eintauchen kann. Denkbar ist auch ein aufliegender Schraubenkopf.
    [0045] Zur Justierung des Verdeckttürbandes in y-Richtung, die der Längserstreckung der Spindel 10 entspricht, dient die in der Befestigungsplatte 7 angeformte Gewindebohrung 20, in die die Verstellspindel 10 einschraubbar ist, wie es in Figur 5 dargestellt ist.
    [0046] Die Befestigung erfolgt so, dass die Verstellspindel 10 drehbar ist, aber nicht mehr aus der Befestigungsplatte 7 entfernt werden kann. Dies erfolgt vorzugsweise durch Ausgestaltung der Bohrung 30 als Senkloch 31 und durch Vernieten oder Bördeln eines Kopfs 32 der Verstellspindel 10 erfolgen.
    [0047] Durch das Verdrehen der Verstellspindel 10 verändert sich der Abstand zwischen der Befestigungsplatte 7 und dem Gehäuse 1. Dadurch kann die Lage des Türblatts bei eingebautem Verdeckttürband innerhalb der Zarge verändert werden. Bei flächenbündigen Türen kann damit die umlaufende, sichtbare Falzluft eingestellt werden.
    [0048] Wie weiter in den Figuren 1, 3 und 4 gezeigt ist, weist jedes der Gehäuse 1, 2 eine Freimachung auf, in der die Gelenkkörper 3, 4 eingesetzt sind.
    [0049] Die Freimachungen sind in der hier dargestellten Ausführungsvariante als zweistufige Tasche 15, 21 mit voneinander verschiedener Taschentiefe T1, T2 ausgebildet, in die die Gelenkkörper 3, 4 in einer Schließstellung des Verdeckttürbandes eingetaucht sind.
    [0050] Ein jeweiliges Ende der Gelenkkörper 3, 4 wird an den Gehäusen 1, 2 in genau passenden Ausnehmungen gelagert. Die Ausnehmung ist gerade so breit wie die Gelenkkörper 3, 4, gegebenenfalls auch etwas breiter, um Lagerscheiben einbringen zu können. Dadurch wird eine hohe Stabilität erreicht. Auf den Einsatz von Distanzbuchsen kann bei dieser Bauweise verzichtet werden.
    [0051] Die Gehäuse 1, 2 weisen dazu an ihren einander zugewandten Seiten, betrachtet bei durch das Gelenk verbundenen, nebeneinander positionierten Gehäusen 1, 2, wie es in Figur 4 dargestellt ist, die jeweilige Freimachung 15 seitlich begrenzende Stege 18 auf, wobei die Länge L der Stege 18 in Richtung der Achse 19 etwa der Breite B eines der Gelenkkörper 3, 4 in Richtung der Achse 19 entspricht. Auf einer Stirnfläche des Steges 18 sowie auf einer dieser Stirnfläche in z-Richtung gegenüber liegenden Fläche des Gehäuses 1, 2 ist eine jeweilige Lagerbohrung 33 eingebracht, die der Aufnahme einer im jeweiligen Gelenkkörper 3, 4 aufgenommenen Drehachse 22 dient.
    [0052] Die Drehachsen 22 werden in die Gehäuse 1, 2 eingepresst, so dass die Gelenkkörper 3, 4 über die Drehachsen drehbar an einem Ende gelagert sind.
    [0053] Die Längsführungen 5 am anderen Ende der Gelenkkörper 3, 4 sind dabei teilweise innerhalb der Taschen 15, 21 eingebracht. So sind, wie in den Figuren1 und 4 gut zu erkennen ist, die Längsführungen 5 in einer sich parallel zu den Gewindebohrungen 20, 25 ausgerichteten Begrenzungswand 28 der tieferen Tasche 21, die an einen Boden 26 der flacheren Tasche 15 angrenzt, und in der dieser gegenüberliegenden Begrenzungswand 29 des Gehäuses 1, 2 angeordnet, mit einer Führungsnut 23 zur Aufnahme eines an einem Ende des Gelenkkörpers 3, 4 drehbar angebrachten Lagerkörpers 24.
    [0054] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Längsführung 5 ist die Nutzung von als Lagerkolben ausgebildeten Lagerkörpern 24. Eine mehreckige, insbesondere quaderförmige Ausführung der Längsführung 5 ist ebenfalls möglich.
    [0055] Zwischen den Längsführungen 5 und dem Gelenkkörper 3, 4 sind bevorzugt zusätzlich Lagerscheiben 6 eingebracht, um die Gelenkkörper 3, 4 zusätzlich abzustützen und die Lagerfläche zu vergrößern.
    [0056] Die Längsführung 5 kann auch als Führungskörper mit Ansatz ausgebildet werden. In diesem Fall kann die Lagerscheibe entfallen. Die Lagerscheiben begrenzen das Lagerspiel zwischen den Gelenkkörpern 3, 4 und den Lagerkörpern 24 der Längsführungen 5. Die Gelenkkörper 3, 4 werden mit einer oder zwei Achsen in den Lagerkörpern 24 drehbeweglich gelagert, die Achse bzw. Achsen werden in den Gelenckörper eingepresst und sind in dem Lagerkörper 24 drehbar gelagert.
    [0057] Fig.3 zeigt die zweistufige Tasche 15, 21 in den Gehäusen 1, 2. Der Gelenkkörper 4 ist zwischen dem Steg 18 und der seitlichen Taschenbegrenzung der Tasche 15 gelagert.
    [0058] Der Gelenkkörper 4 ist in dem anderen Gehäuse 2 längsbeweglich mit Lagerkörpern 24 gelagert. Die Lagerkörper 24 befinden sich direkt an dem Gelenkkörper 4, ein Lagerkörper 24 sitzt an dem Übergang zwischen der Tasche 15 und 21. Beim Schließen des Verdeckttürbandes verschwindet der Lagerkörper 24 in dem Gehäuse 1, 2, der andere Gelenkkörper 3 kann vollständig in den Taschenteil 15 eintauchen. Bezugszeichenliste
    [0059] 1Gehäuse2Gehäuse3Gelenkkörper4Gelenkkörper5Längsführung6Lagerscheibe7Befestigungsplatte8Befestigungsplatte9Schraube10Verstellspindel11Befestigungsloch12Lagerscheibe13Lagerbuchse14Lagerscheibe15Tasche16Ansatz17Langloch18Steg19Achse20Gewindebohrung21Tasche22Drehachse23Führungsnut24Lagerkörper25Gewindebohrung26Boden27Boden28Wand29Wand30Bohrung31Senkloch32Niet33Drehachsenaufnahme34GewindeT1TaschentiefeT2TaschentiefeLLänge des StegsBBreite des Gelenkkörpers
    权利要求:
    Claims (14)
    [0001] Verdeckttürband zur schwenkbaren Halterung eines Türblatts an einer Türzarge, umfassend
    - ein in eine Schmalseite des Türblatts oder die Türzarge einsetzbares erstes Gehäuse (1) und ein in die Türzarge oder die Schmalseite des Türblatts einsetzbares zweites Gehäuse (2),
    - ein mehrachsiges Gelenk mit zwei Gelenkkörpern (3, 4), das die beiden Gehäuse (1, 2) miteinander verbindet,
    - erste und zweite Befestigungsplatten (7, 8), über die jeweils eines der Gehäuse (1, 2) mit der Türzarge oder dem Türblatt verbunden sind,
    - wobei die Gelenkkörper (3, 4) an einem ersten Ende über eine Längsführung (5) in jeweils einem der Gehäuse (1, 2) verschiebbar geführt und an einem zweiten Ende über eine Drehachse (22) schwenkbar gelagert sind,dadurch gekennzeichnet, dass
    - die Lage eines der Gehäuse (1, 2) relativ zu den an diesem angeordneten ersten Befestigungsplatten (7) senkrecht zu einer Frontfläche der ersten Befestigungsplatten (7) mittels einer Verstellspindel (10) veränderbar ist, wobei die Verstellspindel (10) in der jeweiligen Befestigungsplatte (7) ortsfest, aber drehbar gelagert und in einer Gewindebohrung des Gehäuse (1, 2) aufgenommen ist.
    [0002] Verdeckttürband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Befestigungsplatten (8) ein Langloch (17) zur Aufnahme einer in eine Gewindebohrung des Gehäuses (1, 2) einschraubbaren Schraube (9) aufweisen, mit der die Lage des Gehäuses (2) relativ zu den an diesem angeordneten zweiten Befestigungsplatten (8) fixierbar ist.
    [0003] Verdeckttürband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Langloch (17) parallel zu einer Schwenkachse des Gelenks ausgerichtet ist.
    [0004] Verdeckttürband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gelenkkörper (3,4) miteinander drehbeweglich durch eine Achse (19) verbunden sind und die Achse (1) in einem ersten der Gelenkkörper (3, 4) fest sitzt und in einem zweiten der Gelenkkörper (3, 4) drehbar gelagert ist.
    [0005] Verdeckttürband nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkkörper (3,4) in einer Projektion auf eine gedachte Ebene, in der die Achse (19) liegt, eine rechteckige Grundform aufweisen.
    [0006] Verdeckttürband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gelenkkörper (3,4) in der Form gleich sind.
    [0007] Verdeckttürband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (17) in der Befestigungsplatte (8) eine Senkform hat, in der im angezogenen Zustand der Schraube (9) ein Kopf der als Senkschraube ausgebildeten Schraube (9) einliegt.
    [0008] Verdeckttürband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuse (1,2) bis auf unterschiedliche Durchmesser der Gewindebohrungen (20, 25) für die Verstellspindeln (10) in einem der Gehäuse (1, 2) und für Schrauben (9) in dem anderen der Gehäuse (1, 2) baugleich ausgebildet sind.
    [0009] Verdeckttürband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellspindel (10) in der Befestigungsplatte (7) durch eine Vernietung drehbeweglich fixiert ist.
    [0010] Verdeckttürband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Gehäuse (1,2) eine Freimachung aufweist, in der die Gelenkkörper (3, 4) eingesetzt sind.
    [0011] Verdeckttürband nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Freimachungen als zweistufige Taschen (15, 21) mit voneinander verschiedener Taschentiefe (T1, T2) ausgebildet sind, in die die Gelenkkörper (3, 4) in einer Schließstellung des Verdeckttürbandes eingetaucht sind.
    [0012] Verdeckttürband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer sich parallel zu den Gewindebohrungen (20, 25) ausgerichteten Begrenzungswand (28) der tieferen Tasche (21), die an einen Boden (26) der flacheren Tasche (15) angrenzt, und in der dieser gegenüberliegenden Begrenzungswand (29) des Gehäuses (1, 2) die Längsführung (5) angeordnet ist, mit einer Führungsnut (23) zur Aufnahme eines an einem Ende des Gelenkkörpers (3, 4) drehbar angebrachten Lagerkörpers (24).
    [0013] Verdeckttürband nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (1, 2) an ihren einander zugewandten Seiten, betrachtet bei durch das Gelenk verbundenen, nebeneinander positionierten Gehäusen (1, 2), die jeweilige Freimachung (15) seitlich begrenzende Stege (18) aufweist, wobei die Länge (L) der Stege in Richtung der Achse (19) etwa der Breite (B) eines der Gelenkkörper (3,4) in Richtung der Achse (19) entspricht.
    [0014] Verdeckttürband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkkörper (3,4) zur Vergrößerung der Lagerfläche und Verminderung eines Lagerspiels an dem Lagerkörper (24) mittels einer Lagerscheibe (6) angelagert sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    引用文献:
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    法律状态:
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